Volltextveröffentlichungen (3)

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Kennzeichnungskraft von Firmenbestandteilen, die an Sachbezeichnungen anklingen - Verwechslungsgefahr von Namen, die im Verkehr als Fantasiebezeichnung erkannt werden - Kennzeichnungskraft bei Annäherung an eine Bestimmungsangabe oder Beschaffenheitsangabe - Bezeichnung ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• MDR 1975, 120
• GRUR 1975, 269
• DB 1975, 95

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

• BGH, 31.05.1957 - I ZR 93/56

  Rechtsmittel

  Auszug aus BGH, 04.10.1974 - I ZR 81/73

  Soweit das Berufungsgericht die Schutzfähigkeit der Firma der Klägerin im Sinne des § 16 UWG mit der Begründung bejaht, der Gesamteindruck der Firmenbezeichnung werde von dem Namensbestandteil "Chepromin" beherrscht und dieser sei unbeschadet der darin enthaltenen Hinweise auf den geschäftlichen Tätigkeitsbereich durch die konkrete Wortzusammenstellung hinreichend unterscheidungskräftig, ist aus Rechtsgründen nichts zu erinnern (vgl. dazu BGH GRUR 1957, 561, 562 - Rei-Chemie).

  Das ebenfalls angezogene Urteil betreffend die Bezeichnung "Rhein-Chemie" (GRUR 1957, 561, 562) befaßt sich in erster Linie mit der Frage, ob dieser Wortkombination überhaupt Unterscheidungskraft zukomme.

• BGH, 15.06.1956 - I ZR 71/54

  Kennzeichnungsschutz. Vorübergehende Betriebseinstellung

  Auszug aus BGH, 04.10.1974 - I ZR 81/73

  Auch in sonstigen Fällen, in denen die Frage der schwachen Kennzeichnungskraft von Bezeichnungen erörtert wird, die sich an Sachangaben anlehnen (vgl. z.B. BGHZ 21, 66, 73 - Hausbücherei; GRUR 1960, 124 - Füllhalterclip; GRUR 1967, 485, 486 - badedas; GRUR 1973, 265 - Charme & Chic), findet sich nicht der Satz, daß solche Wortbildungen, nur weil sie aus Bestandteilen von Worten bestehen, die auf den Tätigkeitsbereich hinweisen, schlechthin als kennzeichnungsschwach anzusehen seien.
• BGH, 07.07.1972 - I ZR 67/70

  Unterscheidungskraft der Wortverbindung "C.& C." durch Nichtgebräuchlichkeit in …

  Auszug aus BGH, 04.10.1974 - I ZR 81/73

  Auch in sonstigen Fällen, in denen die Frage der schwachen Kennzeichnungskraft von Bezeichnungen erörtert wird, die sich an Sachangaben anlehnen (vgl. z.B. BGHZ 21, 66, 73 - Hausbücherei; GRUR 1960, 124 - Füllhalterclip; GRUR 1967, 485, 486 - badedas; GRUR 1973, 265 - Charme & Chic), findet sich nicht der Satz, daß solche Wortbildungen, nur weil sie aus Bestandteilen von Worten bestehen, die auf den Tätigkeitsbereich hinweisen, schlechthin als kennzeichnungsschwach anzusehen seien.

 
• BGH, 03.05.1967 - Ib ZR 18/65

  Anmeldung eines Warenzeichens - Erledigung eines Rechtsstreits in der Hauptsache …

  Auszug aus BGH, 04.10.1974 - I ZR 81/73

  Auch in sonstigen Fällen, in denen die Frage der schwachen Kennzeichnungskraft von Bezeichnungen erörtert wird, die sich an Sachangaben anlehnen (vgl. z.B. BGHZ 21, 66, 73 - Hausbücherei; GRUR 1960, 124 - Füllhalterclip; GRUR 1967, 485, 486 - badedas; GRUR 1973, 265 - Charme & Chic), findet sich nicht der Satz, daß solche Wortbildungen, nur weil sie aus Bestandteilen von Worten bestehen, die auf den Tätigkeitsbereich hinweisen, schlechthin als kennzeichnungsschwach anzusehen seien.
• BGH, 03.03.1959 - I ZR 7/58

  Rechtsmittel

  Auszug aus BGH, 04.10.1974 - I ZR 81/73

  Auch in sonstigen Fällen, in denen die Frage der schwachen Kennzeichnungskraft von Bezeichnungen erörtert wird, die sich an Sachangaben anlehnen (vgl. z.B. BGHZ 21, 66, 73 - Hausbücherei; GRUR 1960, 124 - Füllhalterclip; GRUR 1967, 485, 486 - badedas; GRUR 1973, 265 - Charme & Chic), findet sich nicht der Satz, daß solche Wortbildungen, nur weil sie aus Bestandteilen von Worten bestehen, die auf den Tätigkeitsbereich hinweisen, schlechthin als kennzeichnungsschwach anzusehen seien.
• BGH, 15.02.1952 - I ZR 135/51

  Rechtsmittel

  Auszug aus BGH, 04.10.1974 - I ZR 81/73

  Im Gumax-Urteil, auf das es sich bezieht, (GRUR 1952, 419, 420) hat der Bundesgerichtshof diese Frage dahingestellt gelassen und ist zugunsten der Klägerin von normaler Kennzeichnungskraft ausgegangen.
• BGH, 29.09.1965 - Ib ZR 88/63

  Verwendung der Bezeichnung "multikord" - Beruteilung des Bestehens einer …

  Auszug aus BGH, 04.10.1974 - I ZR 81/73

  Der Klageanspruch ist danach begründet, auch soweit er auf Löschung der Firma der Beklagten im Handelsregister gerichtet ist (vgl. BGH GRUR 1966, 35, 38 - multicord).